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Aus dem IPPNW-Forum 93,94/05

Die Chance nach dem Scheitern

Atomwaffensperrvertrag vor dem Aus?

27.05.2005

Die Diplomaten der Mitgliedsländer des NPT-Vertrages haben es nicht geschafft: Die Überprüfungskonferenz ist ergebnislos beendet worden. Wie kann es nun weiter gehen? Leise, ganz leise und doch eindringlich spricht der Generalsekretär der Vereinten Nationen zu den Diplomaten. Sein Anliegen ist ihm so wichtig wie scheinbar aussichtslos. Zum Beginn der Verhandlungen über den Atomwaffensperrvertrag ermahnt er die beteiligten Staaten, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um die Menschheit von der atomaren Bedrohung zu befreien.

Presseinformation

Das Imperium schlägt zu!

USA für Scheitern verantwortlich

26.05.2005

Eine Koalition von mehr als 2000 Gruppen aus 90 Ländern beschuldigt die USA und andere Atomwaffenstaaten, dabei versagt zu haben, das globale Nichtverbreitungssystem in den vier Wochen der Atomwaffenkonferenz bei den UN zu stärken. “Die Vereinigten Staaten hatten vier Wochen Zeit, um die internationale Führung beim Thema Nichtverbreitung zu übernehmen. Sie haben jedoch nur ein demokratisches Defizit aufgezeigt”, klagt Susi Snyder, Generalsekretärin der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF).

lesen ...[Link zu Abolition 2000]

Bericht

Keine Einigung auf der Atomkonferenz in Sicht

Verhandlungen entwickeln sich negativ

26.05.2005

Auf der Überprüfungskonferenz des Atomwaffen-Sperrvertrags zeichnet sich bislang keine Einigung über ein Schlussdokument ab. Das ist keine große Überraschung unter den heutigen politischen Umständen und angesichts einer fehlenden Strategie jener Staaten, die das Nichtverbreitungssystem beibehalten wollen.

IPPNW-Presseinfo

Atomwaffensperrvertrag auf der Intensivstation

IPPNW verurteilt US-Konferenzblockade

25.05.2005

Zwei Verhandlungstage noch und keine Einigung in Sicht. Nun kommt zutage, was viele bereits ahnten: Der Atomwaffensperrvertrag ist in der schwersten Krise seines 35jährigen Bestehens. "Der Atomwaffensperrvertrag befindet sich auf der Intensivstation" sagt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW. "Jetzt würde in einem Krankenhaus nur noch über lebensrettende Maßnahmen gesprochen". Die Konferenz sei nicht nur ein diplomatisches Spiel, sagt Hall, es gehe um die Weltsicherheit.

lesen ...[DW-Interview mit Xanthe Hall]

Bericht

"Wir revoltieren mit unserem Geist"

Jugendliche auf der Atomwaffenkonferenz

23.05.2005

Streit um die Tagesordnung, feilschen um Formulierungen, diplomatische Zurückhaltung, keine klaren Worte. Das ist nicht die Sprache der Jugendlichen. Wie die klingt, konnten sich die versammelten Staatsvertreter am Montag im Rahmen der Verhandlungen zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags bei den Vereinten Nationen in New York anhören.

Bericht

Die US exponieren sich

"Radikaler Abschied von bisheriger Praxis"

23.05.2005

Die Schlussberichte der Komitees müssen spätestens Mittwoch fertig werden. Trotz Arbeit am Wochenende kann über die wichtigsten Punkte der Verhandlungen bestimmt kein Konsens mehr erreicht werden. Warum? Weil vor allem die USA eine andere Position haben als die Mehrheit der anderen Staaten. Hier einige Beispiele.

lesen ...[telepolis-Artikel]

Interview 19.05.05

Unakzeptable Gefahr für die Menschheit

News in Review mit Ron McCoy, IPPNW

19.05.2005

"Egal welche Gründe oder Bedenken zur Entwicklung von Atomwaffen führten, Atomwaffen stellen eine unakzeptable Gefahr für die Menschheit dar und müssen abgeschafft werden. Atomwaffen sind Genozidwaffen und können ganze Bevölkerungen auslöschen. Seit 35 Jahren versagt der Atomwaffensperrvertrag abgrundtief, weil die Welt nicht von Atomwaffen befreit wurde. Die Mehrheit der Menschen wollen die Abschaffung aller Atomwaffen. Es ist an der Zeit, neue Wege zu finden, um den Willen der Mehrheit in demokratische Aktion umzusetzen und das rechtwidrige Handeln einer kleinen Minderheit aufzuheben", sagte IPPNW-Präsident Ron McCoy im Interview mit News in Review.

Bericht

Jetzt geht`s los!

Arbeitspapiere eingebracht

18.05.2005

Australien hat es gewagt: Ohne Arbeitsausschüsse werden normalerweise offiziell keine Arbeitspapiere diskutiert, dennoch bat der australische Botschafter den Vorsitzenden um die Erlaubnis, ein Arbeitspapier ins Plenum einzubringen. Er erhielt ein vorsichtiges “Ja” und dann kamen sie alle. Malaysia brachte Papiere für die blockfreien Staaten ein, die Europäische Union, Japan, Kanada, Ägypten und China folgten mit ihren iskussionsvorlagen.

Artikel

Bolton unentschuldigt abwesend

Will die US-Regierung den Sperrvertrag?

18.05.2005

Die US-amerikanische Zeitung Newsweek gab letzte Woche John Bolton die Schuld an der verfahrenen Situation bei der NPT-Konferenz in New York. Kritiker sagen, dass Bolton auf seiner Stelle als Untersekretär für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit unentschuldigt abwesend war, weil er um die neue Stelle als UNO-Botschafter gerungen hat. Laut einem nicht namentlich genannten Beamten blockierte Bolton bereits vor einem halben Jahr alle diplomatischen Vorbereitungen für die Konferenz.

Bericht

Diplomaten unter sich

Atomwaffen in Alarmbereitschaft

17.05.2005

Das Gebäude der Vereinten Nationen in New York gleicht dieser Tage einem Raumschiff, dass jeden kommunikativen Kontakt zu seiner Basisstation verloren hat. Während die Diplomaten der 188 Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrages darum ringen, arbeitsfähige Gremien zu etablieren und hinter verschlossenen Türen um Formulierungen und Fußnoten auf der Tagesordnung der Konferenz feilschen, sind außerhalb des Raumschiffes wesentlich deutlichere Worte zu hören. Worte, die den beobachtenden Nichtregierungsorganisationen Sorgen bereiten.

Bericht

Die Konferenz geht weiter

Langes diplomatisches Tauziehen

13.05.2005

Endlich: Eine Tagesordnung wurde vereinbart! Unendlich: Die Arbeitsgremien können nicht starten, solange sich die Unterhändler weiterhin nicht auf die Anzahl der Unterausschüsse und den darin zu diskutierenden Punkten einigen können. Die Agenda kam nach langem diplomatischen Tauziehen zustande, nachdem das Anliegen Ägyptens, das Thema einer atomwaffenfreien Zone auf die Tagesordnung zu bringen, berücksichtigt wurde. Es erscheint als Fußnote mit Hinweis auf frühere Konferenzen.

Bericht

Die Nerven liegen blank

Ein weiterer Tag ohne Tagesordnung

11.05.2005

Die Konferenz zur Überprüfung des NVV-Vertrags nach zehn Tagen: Die Situation ist verfahren. Ein weiterer Tag ohne Tagesordnung. Die Nerven liegen blank. Nur noch Treffen hinter geschlossenen Türen und frustrierte Gesichter. Was verbirgt sich hinter dieser Situation? Einige Staaten würde gerne uns glauben lassen, dass Ägypten und vielleicht Iran das Fortkommen der Konferenz blockieren, und kein Interesse an dem Vertrag zeigen. Das Wort "Sabotage" bleibt unausgesprochen im Raum. Auf der anderen Seite wiederspiegelt die ägyptische Position die tatsächlichen Unterschiede zwischen den Staaten.

Bericht

Die Welt als medizinischer Notfall

Pressekonferenz in New York

11.05.2005

Abolition Now, die globale Kampagne für die Abschaffung aller Atomwaffen, war Gastgeber einer Pressekonferenz heute mit Helen Caldicott (Nuclear Policy Research Insititute), Daniel Ellsberg (Nuclear Age Peace Foundation) und Tina Keim (NPT Youth Action). Helen Caldicott, die eine Kinderärztin und Mitbegründerin der US-amerikanische Sektion der IPPNW ist, beschreibt die Welt als einen "medizinischen Notfall".

Bericht

Training the next generation

Panel bei den UN von NWIP-Studierenden

09.05.2005

Im Laufe der vergangenen Wochen bekamen wir IPPNW-Studierende schon einmal die Gelegenheit, beim sogenannten "Youth Panel", zusammen mit anderen internationalen Jugendgruppen, das NWIP (Nuclear Weapons Inheritance Project) und das Target X Projekt vorzustellen. Die heutige Präsentation hingegen war eine "reine IPPNW-Angelegenheit". Um den Teilnehmern die Methoden des NWIP möglichst anschaulich zu machen, haben wir versucht, die Veranstaltung so interaktiv wie möglich zu gestalten.

Bericht

Jetzt ist diplomatisches Geschick gefragt

Bisher keine Einigung auf Tagesordnung

08.05.2005

Die NPT-Konferenz leidet unter der gleichen Krankheit wie die festgefahrene Abrüstungskonferenz in Genf: Die TeilnehmerInnen können sich nicht auf eine Tagesordnung einigen. Der Sündenbock ist dieses Mal Ägypten, aber in Wirklichkeit sind es die USA, die blockieren. Weil die Sicherheitslage sich seit dem 11. September 2001 verändert habe, sind sie sind nicht bereit, die Verpflichtungen aus der letzten Konferenz aus dem Jahr 2000 einzuhalten.

Bericht

Den Schleier lüften

Konferenz der NGOs

04.05.2005

Der Auftakt der Konferenz zum NPT-Vertrag stand ganz im Zeichen der Nicht-Regierungs-organisationen. Unter dem Titel "Lifting the shadow" fand vor Vertretern von 450 NGOs die Auftaktkonferenz des umfangreichen Veranstaltungs-programms der Nichtregierungs-organisationen an der Universität New York statt. Vertreter aus Wissenschaft, Kunst, Kirchen und Friedensgruppen riefen zu einem neuen Aufbruch zu atomare Abrüstung auf. Ebenfalls anwesend war eine 50-köpfige Delegation Hiroshima-Überlebender.

Bericht

Eröffnung der NPT-Konferenz

Annan für eine Welt ohne Atomwaffen

03.05.2005

Nach der offiziellen Eröffnung der NPT-Konferenz am Vormittag begann die erste Sitzung mit sichtbarer Symbolik. Als Vertreterin Neuseelands sprach mit Marian Hobbs die weltweit einzige Ministerin für Abrüstung und Waffenkontrolle. Dann tratt die Abrüstung erst einmal in den Hintergrund. Es ging vor allem um Weiterverbreitung, Terrorismus und die friedliche Nutzung der Atomenergie. Dazu gab es mahnende Worte in Richtung Iran und Nordkorea sowie Lob und Anerkennung an Lybien. Die USA ging in ihrem Beitrag ausdrücklich auf den Artikel VI ein, den man voll erfüllen wolle und werde bis 2012. Man sei stolz darauf, eine führende Rolle in der Verringerung nuklearer Waffen zu spielen.

IPPNW-Presseinfo 27.4.2005

Erste Hilfe für brüchigen Atomwaffensperrvertrag

Treffen der 188 Unterzeichnerstaaten

27.04.2005

Am Montag, den 2. Mai beginnt zum siebten Mal die Überprüfung des NVV-Vertrags (Nichtverbreitungs-Vertrag). Die 188 Unterzeichnerstaaten treffen sich in New York, um vier Wochen lang über seine Zukunft zu beraten. Der ohnehin brüchige Vertrag steht unter schwerem Beschuss: Seit der letzten Überprüfungskonferenz vor fünf Jahren ist Nordkorea ausgeschieden und verlautbart eigene Atomwaffen zu besitzen. Der 11. September hat die Sicherheitsdoktrinen verschärft, die USA haben bereits angekündigt, sich nicht länger an bereits vereinbarte konkrete Schritte zur Abrüstung ihrer Arsenale halten zu wollen.

lesen ...[M4P-Programm in NY] [Bürgermeister in New York]

Artikel aus Die Zeit

Kernwaffen außer Kontrolle

Proliferation

28.04.2005

Am Donnerstag dieser Woche werden die Ordner trainiert, taktisch geschult und ins Funknetz eingewiesen. Am Sonntag dann soll die große Friedensdemo durch den Central Park von New York ziehen. Ihr Anlass: Vom 2. Mai an werden Vertreter von 188 Staaten darüber verhandeln, wie der Atomwaffensperrvertrag gerettet werden kann. Das Bollwerk gegen die Verbreitung von Kernwaffen ist morsch geworden.

lesen ...[Artikel von Gero v. Randow aus der ZEIT]

Nachricht

USA nicht verhandlungsbereit

Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag

20.04.2005

Mit starken Worten gehen die USA in die Verhandlungen zum NPT-Vertrag im Mai. Nachdem bereits Ende des vergangenen Jahres die während der letzten Konferenz vereinbarten praktischen 13 Schritte zur Abschaffung nuklearer Arsenale seitens der fünf offiziellen Atommächte (USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China) für obsolet erklärt wurden, folgen nun die nächsten Ankündigungen.

IPPNW-Jahrestreffen 13. März 2005

Völkerrecht und Atomwaffensperrvertrag

Vortrag von Norman Paech

13.03.2005

Wenn die Staaten in diesem Jahr zu einer neuen Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages (NPT-Vertrag) zusammenkommen, werden sie auf eine wenig erfolgreiche Geschichte dieses Vertrages zurückblicken. Zugleich müssen sie seine Tauglichkeit angesichts neuer Gefahren der Produktion wie auch der Weiterverbreitung nüchtern einschätzen. Denn obwohl dem 1968 unterzeichneten und 1970 in Kraft getretenen Vertrag bisher 187 Staaten, soviel wie keinem anderen Rüstungsbegrenzungsvertrag, beigetreten sind, entspricht diese Quantität kaum der Qualität seiner Verwirklichung.

IPPNW-Presseinfo vom 13.3.2005

Atomwaffensperrvertrag steht auf der Kippe!

IPPNW-Jahrestreffen in Berlin

13.03.2005

"Die Zukunft des NPT-Vertrages steht ernsthaft auf der Kippe!", so resümierte die neue IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen aus Bielefeld die Beiträge von Friedensforschern und Kampagnenvertretern auf dem diesjährigen IPPNW-Jahrestreffen. Aktuell sind der Öffentlichkeit besonders die Beispiele Iran und Nordkorea und hier die Frage haben oder wollen sie Atomwaffen oder nicht vor Augen. Die Konflikte in der internationalen Gemeinschaft beleuchten eindringlich die Grundwidersprüche des Atomwaffensperrvertrages (NPT).

IPPNW-Pressemitteilung vom 25. Juli 2007

IAEO wird 50 Jahre alt

IPPNW gratuliert mit E-Card-Aktion

25.07.2007

Am 29. Juli 1957 wurde die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) gegründet. Anlässlich des 50. Geburtstages ruft die IPPNW dazu auf, der IAEO elektronische Geburtstagsgrüße zu schicken.
Die E-Card finden Sie unter: www.iaea.ippnw.de

Eine deutsche Übersetzung der E-Card-Texte finden Sie hier. Die internationale E-Card-Aktion läuft vom 25. Juli bis 5. August

Aus IPPNW-Forum 91/05

Was passiert in New York in diesem Mai?

Nukleare Abrüstung und Atomenergie

20.05.2005

Vom 2. - 28. Mai 2005 findet die siebte Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages (NVV) statt. Alle fünf Jahre treffen sich die rund 190 Vertragsparteien (alle Staaten der Welt außer Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea), um den Vertragserfolg zu überprüfen und Maßnahmen zu verabreden, die den Vertrag stärken. Bei der letzten Konferenz in 2000 wurde eine Liste von 13 Maßnahmen einstimmig verabschiedet. Diese Liste enthielt in Artikel VI eine Bestätigung der Verpflichtung, alle Atomwaffen abzuschaffen. Die USA wollen diese Verpflichtung als "überholt" ad acta legen.

13 Schritte zur Abrüstung

Überprüfungskonferenz 2000

20.01.2000

Bei der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag (NVV) im Jahr 2000 wurden dreizehn praktische Schritte vereinbart, damit systematische und progressive Bemühungen zur kompletten Abrüstung im Sinne des von allen Regierungen unterzeichneten Nichtverbreitungsvertrags in Gang gesetzt werden.

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