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Presseinfo des Dialogkreises

Türkei: Friedenspolitisch intervenieren

Schreiben an Bundeskanzler Schröder

02.05.2005

Menschenrechts- und Friedensorganisationen, die sich seit langer Zeit mit der Türkei befassen, haben in einem gemeinsamen Schreiben den Bundeskanzler gebeten, seinen Einfluss für eine Politik der inneren Aussöhnung und Befriedung in der Türkei geltend zu machen und dazu auch die guten Dienste Deutschlands anzubieten. Dieses könne nicht nur dem Wohle der Türkei und ihrem Beitrittswunsche, sondern auch in Deutschland der Förderung einer Kultur des Friedens dienlich sein.

Eine Pressemitteilung der Frankfurter Regionalgrup

Keine Verlängerung des OEF-Mandats

Offener Brief der Frankfurter IPPNW-ÄrztInnen

Der Bundestag stimmt am 15. November über die deutsche Beteiligung am US-geführten Antiterrorkrieg "Operation Enduring Freedom" (OEF) ab. Das Mandat beeinhaltet den Kriegseinsatz von bis zu 100 deutschen Soldaten vom Kommando Spezialkräfte (KSK) in Afghanistan. Zu OEF gehören ebenfalls Militäreinsätze am Horn von Afrika und im Mittelmeer. Im Vorfeld der Abstimmung haben sich die Frankfurter IPPNW-Ärzte in einem offenen Brief an ihre Bundestagsabgeordnete gewandt: "Wir Frankfurter Ärzte/innen der IPPNW appellieren an Sie, mit NEIN zu stimmen

Artikel aus IPPNW-Forum 104

Afghanistan braucht keine Tornados

Dokumentation zum Afghanistan-Einsatz

10.04.2007

Der Bundestag hat am 9. März 2007 mit großer Mehrheit dem Tornado-Einsatz in Afghanistan zugestimmt. Voraus ging eine wochenlange Debatte, bei der die IPPNW sich einmischte und deutliche Akzente setzte. Hier eine kurze, bewegte Übersicht über die Ereignisse und die Abstimmung. "Die Deutschen müssen das Töten lernen", mit diesem verbalen Paukenschlag auf dem Titelblatt eröffnet das Nachrichtenmagazin Spiegel am 20. November 2006 eine Debatte über die Rolle der Deutschen bei Nato-Kampfeinsätzen.

IPPNW-Dokumentation vom 8. Februar 2007

Regierung gegen das Volk?

Stellungnahme im Wochenmagazin Freitag

Vor dem Irak-Krieg gingen am 15. Februar 2003 Millionen auf die Straße, weil sie den Krieg ablehnten. Umfragen bestätigten den Mehrheitswillen gegen den Krieg. Dass Kanzler Schröder dem Votum der Bevölkerung folgte und von den Deutschen mit seiner Wiederwahl belohnt wurde, verübelte ihm seinerzeit die Opposition, als wäre es unschicklich gewesen, dem Volk statt Bush zu folgen.
Nun ist eine ähnliche Situation entstanden. Erneut wollen die Amerikaner einen deutschen Militäreinsatz, nämlich mit Tornados und Soldaten im Süden Afghanistans. Wieder signalisiert das Volk Ablehnung.

IPPNW-Dokumentation vom 7. Februar 2007

Mehrheit ist dagegen

Angelika Claussen im taz-Interview

07.02.2007

Mit den "Tornado"-Einsätzen trägt die Bundeswehr zum Krieg bei, sagt Angelika Claußen von den Ärzten für die Verhütung des Atomkriegs.
taz: Frau Claußen, Sie wollen keine "Tornados" in Afghanistan und sehen dabei die deutsche Bevölkerung auf Ihrer Seite. Wie kommen Sie zu dieser Behauptung?
Angelika Claußen: Wir haben eine Forsa-Umfrage in Auftrag gegeben. Die hat ergeben, dass 77 Prozent gegen die Entsendung sind. Und das sind nicht nur Anhänger der SPD oder der Linkspartei, sondern auch mehr als zwei Drittel der Unionsanhänger.

Presseinformation vom 6. Februar 2007

Mehrheit der Bundesbürger gegen Tornado-Entsendung

Aktuelle Forsa-Umfrage der IPPNW

05.02.2007

Etwas mehr als drei Viertel der Bundesbürger (77%) sind dagegen, dass die Bundesregierung der Bitte der NATO um Entsendung von Tornados zur militärischen Aufklärung in den stärker umkämpften Süden Afghanistans nachkommt. Nur rund ein Fünftel spricht sich dafür aus. Dies ist das Ergebnis einer von der IPPNW in Auftrag gegebenen Forsa-Umfrage. Horst Eberhard Richter und Angelika Claußen haben heute einen offenen Brief an die Bundeskanzlerin und die Mitglieder des Kabinetts geschickt:

lesen ...[Forsa-Umfrage]

IPPNW-Stellungnahme vom 6. Februar 2007

Keine Tornados nach Afghanistan

IPPNW appelliert an die Bundesregierung

06.02.2007

Anlässlich der für morgen geplanten Entscheidung des Bundeskabinetts über den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan appelliert die IPPNW an die Bundesregierung, die Anfrage der NATO mit einem klaren Nein zu beantworten und den deutschen Einsatz im Rahmen der Isaf kritisch zu überprüfen. Angesichts des Fehlschlags militärischer Stabilisierung und der Not der Menschen müsse der zivilgesellschaftliche Aufbau absoluten Vorrang haben.
Die Vorsitzende der IPPNW Angelika Claußen: „Afghanistan braucht einen Entwicklungsplan und nicht mehr Truppen oder Tornados.”

Frankfurter Rundschau vom 23. Dezember 2006

Afghanistan braucht zivile Aufbauhilfe, keine Tornados

Kommentar von Dr. Angelika Claußen

23.12.2006

Auf eine Nato-Anfrage hin will die Bundesregierung sechs Tornados in den umkämpften Süden Afghanistans entsenden. Die dadurch ausgelöste Diskussion über die Auslegung des Bundeswehr-Mandats täuscht darüber hinweg, dass die ISAF-Mission schon jetzt ein Misserfolg ist: Fünf Jahre nach dem Beginn des Krieges sind die USA und ihre Verbündeten gescheitert, die humanitäre Situation zu verbessern und den Afghanen den Weg zur Demokratie zu ebnen. Ein nüchterner Blick auf die wenigen Informationen, die UN-Organisationen über Afghanistan veröffentlichen, zeigt die katastrophale Situation.

Presseinformation vom 28.09.04

Zivile Kooperation statt Armee

ISAF-Mandat nicht verlängern

28.09.2004

Anlässlich der bevorstehenden Entscheidungen über die Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr fordern Organisationen der deutschen Friedensbewegung das Ende des Mandats und den Abzug der deutschen Soldaten. Erforderlich sei die Unterstützung der Kräfte in Afghanistan, die am Aufbau einer friedlichen Gesellschaft interessiert sind. Das könne nicht durch Besatzungsarmeen erfolgen, sondern nur durch gezielte Kooperationen und Unterstützungen, die im Konsens mit den jeweilig Betroffenen betrieben werden.

Keine Alternative zum Bundeswehr Engagement?

Interview mit Dr. Matin Baraki

10.05.2004

Am 14.11.03 hat der Bundestag - bereits zum 2. Mal in Folge - dem Antrag der SPD-Grünen-Regierung auf Verlängerung des deutschen Militäreinsatzes in Afghanistan zugestimmt, und zwar mit einer überwältigenden Mehrheit von 540 Stimmen. Unter den 41 Gegenstimmen (bei 5 Enthaltungen) waren lediglich zwei pazifistisch motiviert (die beiden PDS-Abgeordneten). Den Vorgaben dieser faktischen Großen Koalition folgend hat sich die Stimmung in der Bevölkerung entwickelt, die trotz großer Mehrheit gegen den Irakkrieg inzwischen in Afghanistan offenbar keine Alternative mehr zur militärischen Option sieht.

[Lesen Sie das vollständige Interview]

IPPNW-Pressemitteilung vom 10. Oktober 2007

Keine Verlängerung der Afghanistanmandate

Aufforderung an die Abgeordneten

10.10.2007

Kurz vor der Entscheidung des Bundestages über die Mandatsverlängerungen in Afghanistan fordert die IPPNW die Bundestagsabgeordneten auf, gegen den Regierungsantrag auf Verlängerung der militärischen Afghanistanmandate (ISAF/ Tornadoentsendung sowie Operation Enduring Freedom) zu stimmen. Christoph Krämer, Sprecher des "Arbeitskreis Süd-Nord" der IPPNW: „Die Mandatierung ist in erster Linie interessenpolitisch motiviert. Die Überprüfung seiner humanitären Begründung hält den Tatsachen nicht stand."

lesen ...[taz-Artikel zu Afghanistan-Rückkehrern]

IPPNW-Info vom 12. März 2007

Wer war dafür?

Abstimmung über die Tornado-Entsendung

12.03.2007

Der Bundestag hat am 9. März 2007 mit großer Mehrheit dem Tornado-Einsatz in Afghanistan zugestimmt. Insgesamt gab es 405 Ja-Stimmen bei 157 Nein-Stimmen aus allen Fraktionen: Neben DIE LINKE, die als einzige Fraktion geschlossen mit Nein stimmte, votierten 69 Abgeordnete der SPD, fünf der CDU/CSU, 21 der Grünen und neun der FDP gegen den Einsatz.

lesen ...[Namentliches Abstimmungsergebnis]

Presseinformation vom 6. März 2007

Wir stimmen gegen den Tornado-Einsatz

Vor dem Bundestag in Berlin

06.03.2007

Eine Gruppe von Bürgern und Bürgerinnen, die sich "Aktion 77%" nennt, protestierte heute spontan vor dem Bundestag, um die Entscheidungen in den Fraktionsgremien vor der Abstimmung Ende dieser Woche im Bundestag zu beeinflussen. Die Gruppe beruft sich auf eine Umfrage der IPPNW, die besagt, dass 77% der deutschen Bevölkerung gegen eine Versendung von Tornado-Flugzeugen und weiteren Soldaten nach Afghanistan sind.

lesen ...[Forsa-Umfrageergebnis]

IPPNW-Presseinformation vom 8. März 2007

Keine Tornados nach Afghanistan

Brief an die Abgeordneten

08.03.2007

Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Ärzteorganisation IPPNW appellierte letzte Woche in einem Schreiben an die Abgeordneten des Bundestages, dem Antrag der Bundesregierung die Zustimmung zu verweigern und den deutschen Einsatz im Rahmen der ISAF insgesamt kritisch zu überprüfen.

lesen ...[Brief an Abgeordnete als pdf-Datei]

IPPNW-Dokumentation vom 8. Februar 2007

Regierung gegen das Volk?

Stellungnahme im Wochenmagazin Freitag

08.02.2007

Vor dem Irak-Krieg gingen am 15. Februar 2003 Millionen auf die Straße, weil sie den Krieg ablehnten. Umfragen bestätigten den Mehrheitswillen gegen den Krieg. Dass Kanzler Schröder dem Votum der Bevölkerung folgte und von den Deutschen mit seiner Wiederwahl belohnt wurde, verübelte ihm seinerzeit die Opposition, als wäre es unschicklich gewesen, dem Volk statt Bush zu folgen.
Nun ist eine ähnliche Situation entstanden. Erneut wollen die Amerikaner einen deutschen Militäreinsatz, nämlich mit Tornados und Soldaten im Süden Afghanistans. Wieder signalisiert das Volk Ablehnung.

IPPNW-Dokumentation vom 7. Februar 2007

Mehrheit ist dagegen

Angelika Claussen im taz-Interview

07.02.2007

Mit den "Tornado"-Einsätzen trägt die Bundeswehr zum Krieg bei, sagt Angelika Claußen von den Ärzten für die Verhütung des Atomkriegs.
taz: Frau Claußen, Sie wollen keine "Tornados" in Afghanistan und sehen dabei die deutsche Bevölkerung auf Ihrer Seite. Wie kommen Sie zu dieser Behauptung?
Angelika Claußen: Wir haben eine Forsa-Umfrage in Auftrag gegeben. Die hat ergeben, dass 77 Prozent gegen die Entsendung sind. Und das sind nicht nur Anhänger der SPD oder der Linkspartei, sondern auch mehr als zwei Drittel der Unionsanhänger.

Presseinformation vom 6. Februar 2007

Mehrheit der Bundesbürger gegen Tornado-Entsendung

Aktuelle Forsa-Umfrage der IPPNW

05.02.2007

Etwas mehr als drei Viertel der Bundesbürger (77%) sind dagegen, dass die Bundesregierung der Bitte der NATO um Entsendung von Tornados zur militärischen Aufklärung in den stärker umkämpften Süden Afghanistans nachkommt. Nur rund ein Fünftel spricht sich dafür aus. Dies ist das Ergebnis einer von der IPPNW in Auftrag gegebenen Forsa-Umfrage. Horst Eberhard Richter und Angelika Claußen haben heute einen offenen Brief an die Bundeskanzlerin und die Mitglieder des Kabinetts geschickt:

lesen ...[Forsa-Umfrage]

IPPNW-Stellungnahme vom 6. Februar 2007

Keine Tornados nach Afghanistan

IPPNW appelliert an die Bundesregierung

06.02.2007

Anlässlich der für morgen geplanten Entscheidung des Bundeskabinetts über den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan appelliert die IPPNW an die Bundesregierung, die Anfrage der NATO mit einem klaren Nein zu beantworten und den deutschen Einsatz im Rahmen der Isaf kritisch zu überprüfen. Angesichts des Fehlschlags militärischer Stabilisierung und der Not der Menschen müsse der zivilgesellschaftliche Aufbau absoluten Vorrang haben.
Die Vorsitzende der IPPNW Angelika Claußen: „Afghanistan braucht einen Entwicklungsplan und nicht mehr Truppen oder Tornados.”

Aus IPPNW-Forum 77

Vergessene Opfer

Über die Gräber der Namenlosen

10.10.2002

Wer hat Asaq Mohammed getötet? Sein Onkel Seyd sah ihn sterben. Kurz nachdem die Vereinigten Staaten im letzten Herbst mit der Bombardierung Afghanistans begonnen hatten, floh der kleine, fast zweijährige Junge auf dem Rücken eines Esels mit seinen Eltern und anderen Familienmitgliedern. Vier Tage lang zogen sie auf schneebedeckten Pfaden durch das Gebirge. Nachts hatten sie als einzigen Schutz gegen die Kälte nur ein paar Decken. Zelte hatten sie nicht.

Aus IPPNW-Forum 77

Es gibt für Krieg keine Rechtfertigung mehr

Fortsetzung eines Dialogs

10.10.2002

Zur Erinnerung: Im Februar dieses Jahres formulierten 60 amerikanische Intellektuelle - unter ihnen Amitai Etzioni, Francis Fukuyama, Samuel Huntington und Michael Walzer - unter dem Titel "Wofür wir kämpfen" eine Kriegserklärung zur Unterstützung der Bush-Administration. Ihr zentrales Argument: Die Theorie des gerechten Krieges ist die einzig vertretbare moralisch und intellektuelle Position. "Auf der Grundlage dieser Theorie (des gerechten Krieges, d. V.) sind wir davon überzeugt, dass der Gebrauch von militärischer Gewalt gegen die Mörder des 11. September und gegen diejenigen, die sie unterstützen, nicht nur moralisch gerechtfertigt, sondern sogar moralisch geboten ist."

IPPNW-Hintergrundpapier

Der Preis der Bomben auf Afghanistan

"Es ist eine Geschichte des Verlustes"

15.02.2002

UNICEF nimmt für den schlimmsten Fall an, dass mehr als 100 000 afghanische Kinder an Hunger, Krankheiten und Kälte sterben (UNICEF, 31.12.2001). Eine kürzliche MSF Umfrage in Karai in der Provinz Faryab zeigt, dass eines von sieben Kindern unterernährt ist. Eine weitere aktuelle Umfrage hat gezeigt, dass sich die Sterblichkeitsrate verdoppelt hat (MSF, 18.01.2002).

Eine Welt der Gerechtigkeit und des Friedens sieht anders aus

Antwort auf das amerikanische Manifest

15.02.2002

Der Massenmord durch das terroristische Attentat am 11. September in Ihrem Land und der Krieg der USA in Afghanistan als Reaktion auf diesen Terror betrifft auch Europa, die islamische Welt und unser aller Zukunft. Es ist uns besonders wichtig, dass weltweit unter Intellektuellen der Zivilgesellschaften über die Ursachen und Folgen dieser Ereignisse ein offener und kritischer Dialog zu ihrer Bedeutung und Bewertung stattfindet. Verstehen Sie bitte unsere Antwort auf Ihr Manifest "gerechter Krieg gegen den Terror" als einen Beitrag in diesem Sinne.

Aus IPPNW-Forum 72

Dschihad - Kampf gegen die Triebseele

Keine Rechtfertigung für Töten im Koran

15.12.2001

"Heiliger Krieg - wie radikal ist der Islam?," lautete der Titel einer Sendung, im WDR-Fernsehen zu sehen war. Dass der Islam radikal ist, wird also schon mal beschlossen, unterhalten muss man sich jetzt nur noch über das Ausmaß seiner Radikalität. Auf der anderen Seite wird in diesen Tagen allerorten fast schon gebetsmühlenartig wiederholt, dass Islam nicht mit Fundamentalismus gleichzusetzen und sicher nicht jeder Muslim ein sogenannter "Schläfer" sei. Im Nachsatz heißt es dann aber wieder: "irgendwie hängt es ja schon auch mit dieser Religion zusammen." Wer so argumentiert, muss auch akzeptieren, dass die Inquisition nicht ohne die christliche Religion gedacht werden konnte.

Aus IPPNW-Forum 72

Terror, Krieg und das Völkerrecht

Terror gibt kein Recht zum Krieg

15.12.2001

Nun ist wieder Krieg und man hat den Eindruck, dass die Bomben auf Kabul, Kandahar und Dschalalabad von Politik und Medien mit spürbarer Erleichterung wahrgenommen worden sind. Endlich wird gehandelt. Die Bevölkerung in den NATO-Staaten wurde auf diesen Krieg eingestimmt und die menschenverachtende Brutalität des Anschlages vom 11. September sowie das barbarische Regime der Taliban haben es den Regierungen leicht gemacht, für ihren Feldzug gegen den Terrorismus zu werben. Dass die militärische Intervention dafür ungeeignet sein könnte, dass sogar ganz andere, nämlich ökonomische Gründe hinter der gewaltigen militärischen Expedition stehen könnten und dass auch der Terror kein Recht zum Krieg gibt, verschwimmt hinter der Fassade des manichäischen Kreuzrittertums.

Aus IPPNW-Forum 72

Kampf für die Rechte der Frauen

Claudia Caspar über RAWA

15.12.2001

RAWA (Revolutionary Association of the Women of Afghanistan) ist eine politische und soziale Vereinigung, der 2000 afghanische Frauen als reguläre Mitglieder und noch viel mehr Frauen und Männer als UnterstützerInnen angehören. Die Grundprinzipien ihrer Arbeit sind der Kampf um Demokratie, die Einhaltung der Menschen- und Frauenrechte, die Trennung von Staat und Kirche (Säkularismus), Chancengleichheit für Männer und Frauen in der Gesellschaft und gegen Fundamentalismus jeder Art.

Grussadresse

Von Joan Baez und Harry Belafonte

Friedensdemonstration am 13. Oktober 2001

Unter dem Motto "Aufstehen für den Frieden" demonstrierten am 13. Oktober 2001 ca. 50.000 TeilnehmerInnen auf dem Gendarmenmarkt in Berlin gegen den Krieg in Afghanistan. Joan Baez und Harry Belafonte schickten ein Grußwort.

Einführung zum attac-Kongress am 19.10.2001

Zeit zum Umdenken

Für ein internationales Gemeinschaftsbewusstsein

19.10.2001

"Es ist eine Freude für mich, diesen wichtigen Kongress einleiten zu dürfen. Allerdings werden sich manche von Ihnen fragen, warum man diese Aufgabe ausgerechnet einem psychoanalytischen Sozialpsychologen anvertraut hat, obwohl es der Globalisierungskritik von attac doch direkt um grundlegende materielle Veränderungen der globalen Unordnung im Finanzsystem, in Wirtschaft und Handel, in der Umwelt und Friedenspolitik geht", so Horst-Eberhard Richter in seiner Einleitung zum attac-Kongress.

Aus IPPNW-Forum 71

Solidarität?

Die Menschen sind aufeinander angewiesen

15.10.2001

"Die ungeheuerlichen Anschläge von New York und Washington haben die Menschen in weiten Teilen der Welt in einen Ausnahmezustand versetzt. Entsetzen, Sprachlosigkeit, Trauern charakterisieren die erste Reaktion. Über 6000 aus 60 Ländern wurden in den Trümmern des World Trade Centers, dem Symbol westlicher Wirtschaftsmacht, durch eine Mordaktion ohnegleichen aus dem Leben gerissen", beginnt ein Beitrag von Horst-Eberhard Richter, der im IPPNW-Forum veröffentlicht wurde.

Vortrag am 22. Oktober 2001 in Frankfurt

Terrorismusbekämpfung mit Krieg?

Krieg gegen Terror provoziert neuen Krieg

22.10.2001

Als am 11. September zwei Selbstmordflugzeuge die beiden Bürotürme des World Trade Centers in New York zum Einsturz brachten - und wir das am Fernseher miterlebten und immer wieder sahen - hat eine neue Zeit des Terrorismus begonnen. Zwar hatten schon seit Jahren Terroristen Bomben in Nordirland, im Baskenland Spaniens oder seit Monaten Selbstmörder Bomben in Palästina und Israel zur Explosion gebracht und zahlreiche unschuldige Menschen getötet, aber das Ereignis des 11. September war in seinen Ausmaßen noch nie erlebt", so beginnt der Vortrag von Dr. Ulrich Gottstein.

Presseinformation vom 17. August 2007

Frieden für Afghanistan

Demonstration am 15. September in Berlin

17.08.2007

Keine Verlängerung der Bundestagsmandate für Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan - so lautet die zentrale Forderung, mit der über 170 Initiativen und Organisationen der Friedensbewegung und anderer sozialer Bewegungen für den 15. September zu einer zentralen Demonstration in Berlin aufrufen. Im Herbst stehen im Bundestag die Mandate für den NATO-Einsatz "Operation Enduring Freedom", den UN-mandatierten ISAF-Einsatz und den Tornado-Einsatz zur Abstimmung an.

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